AGB

§ 1 Geltung

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien sowie auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführen oder die Dienstleistung erbringen.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.

§ 2 Bestellung, Angebot, Annahme

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt nur durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder Warenlieferung zustande.

(2) Sofern die Bestellung ein Angebot im Sinne von § 145 BGB darstellt, sind wir berechtigt, dieses innerhalb einer Frist von zwei Wochen anzunehmen.

§ 3 Preise, Zahlung

(1) Unsere Preise verstehen sich ab Lager München, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und ausschließlich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(2) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung netto zur Zahlung fällig. Nach Fälligkeit werden die gesetzlichen Verzugszinsen in der jeweils gültigen Höhe (derzeit 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a.) berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor.

(3) Die folgenden Zahlungsbedingungen gelten, wenn keine abweichenden, schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind.

– Inländische Bestellungen: Lieferungen, die einen Betrag von 1000,- Euro nicht übersteigen, erfolgen auf Lieferschein und werden per Sammelrechnung abgerechnet. Eine Sammelrechnung wird am Ende des Kalendermonats erstellt, bzw. wenn die Summe der einzelnen auf Lieferschein erfolgenden Lieferungen den Betrag 5000,- Euro überschreitet. Die Zahlung erfolgt per Bankeinzug. Der Käufer ist verpflichtet, eine entsprechende Einzugsermächtigung zu erteilen. Sofern die Lieferung nicht auf Lieferschein erfolgt, werden sog. Direktrechnungen erstellt. Direktrechnungen müssen innerhalb der in § 3 Abs. 2 gesetzten Frist beglichen werden.

– Ausländische Bestellungen: Sie sind per Banküberweisung zu zahlen und müssen innerhalb der in § 3 Abs. 2 gesetzten Frist beglichen werden. Bestellungen ab 5000,- Euro sind sofort nach Erhalt fällig. Handelt es sich um eine Sonderbestellung (z.B. Speziallinsen1) oder Sonderanfertigung ist der Betrag vor der Lieferung fällig. Der Käufer wird informiert, sobald die Ware zum Versand bereit ist.

§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 5 Lieferung

(1) Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers sind wir zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Käufer über.

(3) Liefertermine bzw. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vorher von unserer Seite schriftlich bestätigt worden sind.

(4) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Ihre Höhe wird nach Aufwand individuell vereinbart.

(5) Wenn nicht etwas anderes vereinbart ist, bestimmen wir die Art und Weise des Versands. Wir sind dazu berechtigt, Teillieferungen durchzuführen.

(6) Wird ein verbindlich vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, ist der Käufer verpflichtet, uns schriftlich abzumahnen. In dieser Abmahnung muss der Käufer eine angemessene Frist für die Nachlieferung setzen sowie ausdrücklich darauf hinweisen, dass er die Abnahme der Ware nach Ablauf der gesetzten Frist ablehnt. Ein Rücktritt vom Vertrag kann erst erfolgen, wenn die Frist für die Nachlieferung um mehr als 8 Tage überschritten ist.

(7) Unvorgesehene Lieferhindernisse, auch bei den Vorlieferanten, haben wir nicht zu vertreten und berechtigen uns den Liefertermin angemessen hinauszuschieben.

(8) Unsere Lieferverpflichtung steht stets unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, es sei denn, die verspätete oder nicht ordnungsgemäße Selbstbelieferung ist durch uns verschuldet.

(9) Für die Haftung einschließlich Verzug mit der Lieferung gilt § 9.

§ 6 Gefahrübergang, Versendung

Die Lieferung erfolgt ab Lager München oder ab einem anderen in unserer Auftragsbestätigung genannten Warenlager in Deutschland. Bei Versendung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Wie behalten uns das Eigentum der Ware bis zu völligen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehenden Forderungen vor.

(2) Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln, angemessen zu versichern und, soweit erforderlich, zu warten.

(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.

(4) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nach­kommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.

(5) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Verlangen des Käufers freizugeben.

§ 8 Gewährleistung

(1) Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Käufers ist dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.

(2) Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und muss im Falle einer Abweichung unverzüglich eine Mängelanzeige senden. Unterlässt der Käufer die Mängelanzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen versteckten Mangel handelt. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung unverzüglich nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

(3) Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 12 Monaten nach Ablieferung geltend gemacht werden. Veräußert der Käufer die bezogenen Gegenstände gewerbsmäßig weiter (Verbrauchsgüterkauf), so gilt ergänzend § 479 BGB.

(4) Bei Mängeln der Ware hat der Käufer ein Recht auf Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt. Wir können i.S.d. § 439 Abs. 3 BGB die vom Käufer gewährte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

(5) Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittlichen Beanspruchung der Ware seitens des Käufers zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile.

§ 9 Haftung

(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(2) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

(3) Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Rücksendung

(1) Rücksendungen sind nur nach vorheriger Absprache und innerhalb von 8 Wochen nach Lieferdatum möglich.

(2) Nicht rückgabefähig sind:

– Sonderanfertigungen

– Sonderbestellungen (z.B. Speziallinsen1)

– Artikel, die durch falsche Behandlung unbrauchbar geworden sind (z.B. verschmutzt, beschädigt, beschriftet, geöffnet oder mit Aufklebern versehen)

– Artikel mit Mindesthaltbarkeitsdatum unter 13 Monaten

(3) Die Beschränkung der Abs. 1 und Abs. 2. gelten nicht für Gewährleistungsfälle.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise als rechtunwirksam erweisen, so wird die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Die weggefallene Bestimmung ist in beiderseitigem Einvernehmen so zu ersetzen, dass der ursprünglich angestrebte Zweck bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise möglichst nahe erreicht wird. Kommt eine Einigung nicht zustande, so tritt anstelle der unwirksamen Bestimmung die gesetzliche Regelung. Das gleiche gilt für den Fall einer Vertragslücke.
Stand 01.05.2011

trendOptic Handels und Verwaltungs GmbH

Hiltenspergerstr. 11

80798 München

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